Herzlich Willkommen bei der Stellinger SPD

Bei dem Entscheid in unserem Bezirk haben sich Medienangaben nach etwas mehr als 23% der Abstimmungsberechtigten beteiligt. Die Vorlage des Bürgerbegehrens und der Bezirksversammlung erhielten eine Mehrheit. Erst bei der Stichfrage stimmten 68,66% der 45.183 Wähler für die Vorlage der Initiative. Die Abstimmung kostete 200.000 Euro.

Die Ankündigung unseres Bezirksamtsleiter Torsten Sevecke: “Wir gönnen uns jetzt erst einmal eine Denkpause”, ist der erste richtigte Schritt. Eine Reform des Bürgerentscheids ist nun unumgänglich. Die geringe Wahlbeteiligung legitimiert das Ergebnis nicht. Bei der Wahl zur Bezirksversammlung beteiligten sich immerhin 65,9% (126.000) der Wahlberechtigten.

Nun gilt es die Sommerpause zu nutzen, um nachzudenken und in einem breiten Konsens eine sinnvolle Reform herbeizuführen.

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte an der Sozialdemokratie,

ich möchte herzlich zu unserer Distriktsvorstandssitzung einladen. Wir treffen uns im Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43) am Dienstag, 13. Juli 2010, um 20.00 Uhr.
Neben den organisatorischen Dingen liegen inhaltliche Schwerpunkte auf die Bundespräsidentenwahl sowie der Einstieg in die Kopfpauschale im Gesundheitssystem.

Ich freue mich über zahlreiches Erscheinen.

Mit sozialdemokratischem Gruß

Khalil Bawar
Vorsitzender

Der 30. Juni 2010 ist ein historischer Tag. Trotz komfortabler Mehrheit von CDU, CSU und FDP konnte ihr Kandidat Christian Wulff keine absolute Mehrheit auf sich vereinigen.
Joachim Gauck hat sich in den letzten Wochen als idealer Bundespräsident erwiesen. Wir Sozialdemokraten sind stolz, einen so hervorragenden Kandidaten vorgeschlagen zu haben.

Wir möchten Ihnen an dieser Stelle einige interessante Artikel zu diesem Thema aufführen:

Merkels größte Pleite

So funktioniert die Präsidenten-Kür

Mehrheit der Linken will sich enthalten – der Live-Ticker bei abendblatt.de

Bundespräsidentenwahl – Erneute Demütigung für Schwarz-Gelb

Tag der langen Messer

Dank direkter Demokratie haben alle Wahlberechtigten im Bezirks Eimsbüttel die Möglichkeit beim Bürgerentscheid zur Isebek-Bebauung mitabzustimmen.
Konkret geht es um die Fläche in unmittelbarer Nähe zur U-Hoheluftbrücke. Entscheiden Sie mit, wie es in unserem Bezirk aussehen soll. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.rettet-die-isebek.de.

Demo-Beginn: 18.00 Uhr
Rathaus Stellingen, Basselweg 73
22527 Hamburg-Stellingen

Endkundgebung: ca. 19.00 Uhr
Kreuzkirche, Wördemanns Weg 41
22527 Hamburg-Stellingen

mit Auftritt des stadtbekannten „DUO GUTZEIT“

SPD und Grüne schlagen den Bürgerrechtler Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten vor. Mit dem überparteilichen Vorschlag soll das höchste Staatsamt “von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden”, begründete der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.

Am Freitag stellte die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Jürgen Trittin in Berlin den gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vor.

Der Rostocker Pfarrer und DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck war nach der Wiedervereinigung erster Chef der Stasi-Unterlagenbehörde, die er bis 2000 leitete. Mit seiner Kandidatur trete er aus der Mitte der Bevölkerung hervor, und sieht sich dabei unterstützt von jenen, “die sich um unsere Demokratie sorgen”, sagte Gauck. “Ich will ein Ermutiger sein”, beschrieb der Bürgerrechtler seinen Anspruch an das Amt des Bundespräsidenten.
Ein ganzes Leben oder eine politische Laufbahn

Der SPD-Vorsitzende verwies auf den Unterschied zu Schwarz-Gelb, die mit der Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff keinen überparteilichen Kandidaten stellten. “Gauck bringt ein Leben mit in seine Kandidatur”, sagte Gabriel, Wulff hingegen bringe lediglich “eine politische Laufbahn” mit.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier ist darum zuversichtlich, auch von Vertretern anderer Parteien Unterstützung für Gauck zu erhalten. Dem ein oder anderen in der Bundesversammlung werde zu denken geben, “ob man hier wirklich in kleinkarierter parteipolitischer Ordnung entscheiden darf”.

“Das Amt des Bundespräsidenten sollte von innerparteilichen Machtkämpfen befreit werden”, bekräftigte auch Gabriel.

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Sie besteht gemäß Artikel 54 Absatz 3 des Grundgesetzes aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.

Der Bundestag hat derzeit 622 Mitglieder, so dass die Bundesversammlung gegenwärtig aus insgesamt
1244 Wahlfrauen und Wahlmännern besteht.

Die von Länderseite zu wählenden Wahlfrauen und Wahlmänner verteilen sich auf die einzelnen Länder entsprechend deren Anteil an der deutschen Bevölkerung. Ihre genaue Zusammensetzung wird durch Kabinettbeschluss festgestellt. Die Bundesregierung legt diesem Beschluss die letzten amtlichen Bevölkerungszahlen zugrunde und bestimmt sodann die Verteilung der auf die Länder entfallenden Mitglieder der Bundesversammlung. Hierzu laufen derzeit die Vorbereitungen. Im Anschluss an die im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichende Feststellung der Bundesregierung haben die Landtage die Wahl ihrer Mitglieder “unverzüglich” vorzunehmen. Einzelheiten sind im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung geregelt.

Für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten schreibt das Grundgesetz vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach diesem Zeitpunkt zusammentritt (Artikel 54 Absatz 4 Grundgesetz). Diese Frist endet nach dem heute erklärten Rücktritt von Bundespräsident Prof. Köhler am 30. Juni 2010. Es ist nach dem Gesetz Aufgabe des Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung einzuberufen.

Quelle: http://www.neumann-hamburg.de/2010/05/31/wie-macht-man-einen-bundespraesidenten/

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Interessierte an der Sozialdemokratie,

ich möchte herzlich zu unserer Distriktsvorstandssitzung einladen. Wir treffen uns im Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43) am Dienstag, 15. Juni 2010, um 20.00 Uhr.

Ich freue mich über zahlreiches Erscheinen.

Mit sozialdemokratischem Gruß

Khalil Bawar
Vorsitzender