Herzlich Willkommen bei der Stellinger SPD

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich wünsche Euch ein frohes neues Jahr 2012 und hoffe, dass Ihr im Kreise Eurer Lieben gut reingekommen seid.
Wir haben eine tolle Weihnachtsfeier gehabt. Dieses Jahr werden wir das Grünkohlessen wiederholen.

Es liegt ein unfassbar ereignisreiches Jahr hinter uns. Es ist zu hoffen, dass das Jahr 2012 ruhiger wird. Die Herausforderungen auf europäischer Ebene sind klar: Stabilisierung der Staatsfinanzen, Stärkung der europäischen Verträge und Institutionen zulasten nationaler Souveränität, Re-Demokratisierung Ungarns.
In Hamburg muss der Senat Kurs halten und das Versprochene umsetzen: Wohnungen bauen, Haushalt konsolidieren, für gute Arbeit und gute Bildung sorgen.

Im Bezirk Eimsbüttel wird der Wohnungsbau ebenfalls höchste Priorität geniessen. Daneben gilt es, ein Konzept für die dauerhafte Sicherung der Kundenzentren im Bezirk zu erarbeiten. Das Thema Stellinger Deckel hat in den vergangenen Wochen verstärkt den Weg in die Öffentlichkeit gefunden. Es bleibt nur zu hoffen, dass es baulich und finanziell kein Reinfall wie die „Geldphilharmonie“ wird. Wir bleiben dran.
Im Frühjahr und Sommer werden alle Distrikt- und Kreisvorstände sowie der Landesvorstand neu gewählt. Eines ist sicher: Olaf Scholz wird wieder Landesvorsitzender. Alle anderen Ämter und deren derzeitige Inhaber stehen zur Debatte. Ausgang offen.

Vorraussichtlich nach der Sommerpause werden wir zu überlegen haben, wer für die SPD den Bundestagswahlkreis Hamburg-Eimsbüttel zurückerobert. Die SPD Stellingen wird sich dieses Mal dafür einsetzen, dass
1. das Ergebnis der Wahl anerkannt und akzeptiert wird. Wer das nicht kann, taugt nicht für die Demokratie.
2. die notwendige Diskussion um die richtige Person sachlich und fair bleibt. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Debatte innerparteilich oder über die Öffentlichkeit ausgetragen wird.
3. ein Aufruf Kandidaten aus anderen Parteien zu wählen und Materialien der SPD zu schädigen, mit der ganzen Schärfe der Satzung geahndet wird.
Die Aufstellung wird jedoch meiner Überzeugung nach friedlich vollzogen werden. Ziel ist es, den Wahlkreis zu erobern und einen sozialdemokratischen Kanzler zu stellen.

Darüber hinaus darf nicht vergessen werden, dass der Deutsche Bundestag sich regelmäßig mit dem Thema Afghanistan beschäftigt. Wir tun dieses ebenfalls. Daher freue ich mich auf zahlreiches Erscheinen bei unserer Veranstaltungen zur Sicherheitslage in Afghanistan.
Natürlich stehe ich Euch für Anregungen, Kritik und Vorschläge immer gern zur Verfügung und wünsche Euch nun eine interessante Lektüre.

Mit sozialdemokratischem Gruß

aus “Wir in Stellingen 1 / 2012″

2012 wird für die SPD ein arbeitsreiches Jahr werden. Es gilt die Wahlaussagen in Taten umzusetzen und Projekte müssen auf den Weg gebracht werden. Insbesondere in Stellingen und Eidelstedt stehen eine Vielzahl von Entscheidungen an: die Weiterplanung des Deckels über die A7, der Umbau des Eidelstedter Platzes für die Busbeschleunigung und der mögliche Bürgerentscheid zur Erweiterung des Eidelstedt-Centers.

Die Planungen der Überdeckelung der A7 im Zuge des Ausbaus der Autobahn kommen nun in die entscheidende Phase. Gab es bis jetzt nur eine Kostenschätzung, so wurden jetzt die Zahlen der genaueren Kostenberechnung für die Deckelabschnitte in Stellingen und Schnelsen bekannt: 112 Mio. € Mehrkosten, von denen Hamburg 18 Mio. € übernehmen muss! Summen, die an das Projekt der Elbphilharmonie erinnern. Es hat den Anschein, dass bis jetzt mit allen Mitteln versucht wurde die Überdeckelung voranzutreiben – ohne die genauen Kosten zu kennen. Für uns wird jetzt die wichtigste Aufgabe sein, dass diese Mehrkosten vom Bund und von Hamburg getragen werden. Angesichts der Gegenfinanzierung eine gewaltige Aufgabe. Eine Alternative zum Deckel können und werden wir aber nicht akzeptieren!

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Deckelplanungen wird der Dialog mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sein. Bis jetzt wurde meist über deren Köpfe hinweg geplant und entschieden. Es gilt eine Vielzahl von Fragen und offenen Punkten zu klären. Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine Stelle für einen Vermittler zwischen den BürgerInnen und den Behörden geschaffen wird.

Neben der Finanzierung der Überdeckelung ist das verkehrliche Problem während der Ausbauphase noch nicht annähernd geklärt. Die schwarz-grüne Koalition hat uns hier – gelinde gesagt – einen Trümmerhaufen hinterlassen. Verkehrsgutachten teilweise auf der Zahlenbasis von 1980! Umso unverständlicher sind nun die Aussagen von GAL und CDU, es werde zu einem innerstädtischen Verkehrschaos kommen.

Daher ist es jetzt umso wichtiger, dass wir nicht die Symptome sondern die Ursachen angehen. Solange der Bund keine weitere Ortsumfahrt Hamburg (A 20 und A 21) finanziert, werden wir die A 7 nur von den Pendlerverkehren „befreien“ können. Erster Schritt wird die Umgestaltung des Eidelstedter Platzes im Zuge der Busbeschleunigung sein. Die Metrobusse 4 und 21 dürfen nicht weiter im Verkehrschaos behindert werden. Ein attraktiver öffentlicher Nahverkehr wird unsere Straßen entlasten. Ein weiterer Schritt hierzu ist auch die Attraktivitätssteigerung der AKN-Linie nach Kaltenkirchen. Gemeinsam mit den Abgeordneten aus Schleswig-Holstein versuchen wir im Moment eine Elektrifizierung der Strecke und ein „Umklappen“ der S 21 nach Kaltenkirchen auf den Weg zu bringen. Dieses Vorhaben wird sicher nicht sofort umgesetzt werden, aber es ist wichtig, dass Projekt voranzutreiben. Die AKN-Strecke verläuft parallel zur A 7 und die heutigen Fahrgastzahlen lassen auf ein großes Potential schließen.
Ihr seht, es gibt auch 2012 viel zu tun! Ich würde mich sehr freuen, wenn Ihr mich in meiner Arbeit auch weiterhin unterstützen würdet.

Martina Koeppen, MdHB

aus “Wir in Stellingen 1 / 2012″

Mit den besten Vorsätzen zur Vereinbarung von Familie und Beruf gehen Firmen an die Öffentlichkeit. Gleiches gilt für die Frauenquote in Führungsetagen.

Wie sieht es nun aber in der Realität aus? Was läuft tatsächlich in den Unternehmen? Noch vor einigen Jahren war die Aussage eines Vorstandsvorsitzenden eines großen Versicherers eindeutig: ” ich hole mir doch keinen “Rock” in die Führung. Die macht mir doch nur die Kerle wild”. Einzelaussagen eines Topmanagers? In der Aussage eher ja, im Denken wohl nicht.
Wie sonst ist es zu erklären, dass auch heute noch die Frauenquote in den Vorständen der TOP-Unternehmen gerade einmal bei 3,7% liegt. In den DAX Unternehmen sind 7 Positionen mit Damen besetzt. An der Qualifikation kann dies keinesfalls liegen. Bei den akademischen Abschlüssen in Deutschland liegen Frauen mit 50% gleichauf mit den Männern. Ein Seitenblick auf unsere Nachbarstaaten zeigt, dass es besser geht. Quoten von 40% und mehr sind Realität. Das dies teilweise aber erst durch gesetzliche Regelungen erreicht wurde, zeigt den Weg, der notwendig ist.
Im Managementbereich unterhalb der Vorstände sieht es auch nicht wesentlich besser aus. Bei 27% liegt hier der Frauenanteil. Bei einer Erwerbsbeteiligung von Frauen, die mehr als 70% ausmacht, ist Nachholbedarf feststellbar.
Die Selbstverpflichtung der DAX-Unternehmen, die Quote bis zum Jahr 2020 auf 35% zu steigern, kann nicht ernsthaft als ambitioniert bezeichnet werden. Selbst die zuständige Bundesministerin Frau von der Leyen äußerte sich, dass es ohne gesetzliche Regelungen nicht gehen wird. Mehr ist allerdings nicht geschehen, zumal sich die Regierungskoalition uneins in der Sache ist.
Die klare Positionierung der SPD sollte sich nach der nächsten Bundestagswahl hilfreich zeigen. Eine Kanzlerin als “Vorzeigedame” allein ist da sicher zu wenig.
Der Vorstandsvorsitzende, der sich hinsichtlich der Weigerung Frauen zu berufen äusserte, ist übrigens nicht mehr im Amt. Eine Frau ist allerdings in dem Versicherungsunternehmen immer noch nicht im Vorstand.
In der nächsten Ausgabe gibt es einen Überblick, welche Projekte und Daten bei berufstätigen Familien aktuell sind. Soviel sei aber schon vorweggenommen: in Deutschland nimmt die Zahl der Kinder immer weiter ab.

(wb)

aus “Wir in Stellingen 1 / 2012″

Es gehen merkwürdige Dinge in Europa vor. Nicht genug, dass die ungarische Schwesterpartei der Union, die nationalkonservative Fidesz, jede demokratische Grundgesinnung vermissen lässt. Vor dem Hintergrund der „Braunen Armee Fraktion“ ist es schlicht unfassbar, dass die offen neofaschistische Jobbik von der ungarischen CDU toleriert wird. Dass der Sprachgebrauch beider Parteien sich nur minimal unterscheidet, verwundert nicht weiter.

Wann kann man nicht mehr von einer Demokratie sprechen?

Fidesz hat bei Regierungsübernahme ca. 3,8 Mio. bzw. 54% der Stimmen und 2/3 der Sitze im Parlament erhalten. Nach letzten Umfragen käme sie auf nur noch ca. 1,8 Mio. bzw. 43% der Stimmen. Das von der Fidesz geänderte Wahlgesetz erlaubt aber weiter eine 2/3 Mehrheit. 54% der Menschen wenden sich ab und beteiligen sich nicht an der Wahl.

Nicht erwähnenswert, dass die neue ungarische Verfassung komplett überarbeitet, dem Willen der Fidesz untergeordnet und vor leeren Sitzbänken des Parlaments verabschiedet wurde, während draußen der Sicherheitsapparat das Parlamentsviertel hermetisch abriegelte.

Ungarns Hilferuf nach Brüssel und den IWF zeigt, wie desolat die finanzielle Lage des Landes ist. Damit die Bevölkerung nicht auf die Idee kommt, es der Fidesz zuzuschreiben, wird ein „Sozialistengesetz“ eingebracht. Nicht dass es falsch wäre, Personen, die sich während der kommunistischen Herrschaft Verbrechen haben zu Schulden kommen lassen, zu verfolgen. Mit dem Gesetz verfolgt die ungarische Regierung jedoch eine „Sippenhaft“. Jeder kann für die Mitgliedschaft in einer sozialdemokratischen oder sozialistischen Partei für Verbrechen vor Gericht gezogen werden. Ob die betroffenen Personen damals Mitglieder waren oder damals gelebt haben, ist nicht von Interesse.

Die Zensur der Regierung in Form der Medienkommission arbeitet fleißig und verbietet jegliche Kritik. Die Verfolgung der „falschen“ Gesinnung hat bis zu den öffentlich-rechtlichen Anstalten durchgeschlagen: mehrere hundert Mitarbeiter wurden gekündigt. Die lapidare Begründung: Sparmaßnahmen. Gott sei dank, dass es in Deutschland die GEZ gibt und schade, dass sich die Mitarbeiter von ARD/ZDF nicht für ihre Kollegen in Ungarn interessieren. Das Oberste Gericht des USA schrieb in ein Urteil: „Die Freiheit seine Meinung zu äußern, ist nicht nur ein Aspekt individueller Freiheit, sondern entscheidend für das Streben nach Wahrheit und die Lebensfähigkeit einer Gesellschaft als Ganzes.“ Es ist peinlich für Europa, dass nur die USA schriftlich der ungarischen Regierung mitgeteilt haben, dass der autokratische Weg kategorisch abgelehnt wird. Merkel schweigt.

aus “Wir in Stellingen 1 / 2012″

Öffentliche Versammlung der SPD Stellingen mit
Johannes Kahrs, MdB, und
Frank Hansen (ehemaliger Leiter der europäischen Polizeimission in Nordafghanistan)
Mittwoch, 1. Februar 2012, um 19.00 Uhr
AWO Treff Stellingen (Jugendstraße 11)

Mitgliederöffentlicher Distriktsvorstand der SPD Stellingen
Dienstag, 14. Februar 2012, um 20.00 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

Neuwahl der Jusogruppe Eidelstedt/Stellingen
Dienstag, 21. Februar 2012, um 19.30 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

Öffentliche Mitgliederversammlung der AWO Eimsbüttel mit
Michael Neumann (Senator für Inneres und Sport)
Thema u.a. NPD Verbot
Dienstag, 28. Februar 2012, um 19.00 Uhr
AWO Treff Niendorf (Tibarg 1)

Mitgliederöffentlicher Distriktsvorstand der SPD Stellingen
Dienstag, 13. März 2012, um 20.00 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

Sitzung der Jusogruppe Eidelstedt/Stellingen
Dienstag, 20. März 2012, um 19.30 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

Mitgliederöffentlicher Distriktsvorstand der SPD Stellingen
Dienstag, 10. April 2012, um 20.00 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

aus “Wir in Stellingen 1 / 2012″

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ist die NATO unter der Führung der USA in Afghanistan einmarschiert. Nach zehn Jahren stellt sich die Frage nach der dortigen Sicherheitslage. Dazu wollen wir uns über das Engagement Deutschlands und der NATO-Länder von hochkarätigen Referenten informieren lassen und mit ihnen diskutieren.

Sicherheit in Afghanistan – Realität oder Illusion?
Johannes Kahrs, MdB, und Frank Hansen (ehemaliger Leiter der europäischen Polizeimission in Nordafghanistan)
Mittwoch, 1. Februar 2012, um 19.30 Uhr
im AWO Treff Stellingen (Jugendstraße 11)

Wir möchten mit Ihnen gemeinsam über die aktuelle Situation in Afghanistan sowie über die Abzugspläne der Bundesregierung diskutieren. Dazu werden die beiden Referenten zunächst eine kurze Einschätzung der Lage geben, um im Anschluss Fragen und Anmerkungen zu besprechen.

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen.

PROTECT IP / SOPA Breaks The Internet from Fight for the Future on Vimeo.

Liebe Freunde,

ich wünsche Euch ein frohes neues Jahr 2012. Ich hoffe, dass Ihr gut reingekommen seid und die Feiertage nutzen konntet, Euch ein wenig zu erholen.
Hiermit möchte ich Euch herzlich zu unserem regulären Distriktsvorstand der SPD Stellingen einladen.

Mitgliederöffentliche Sitzung des
Vorstandes der SPD Stellingen
am Dienstag, 10. Januar 2012, um 20.00 Uhr
im Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43)

Ich schlage folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung

2. Aktuelles (u.a. Kredite des Bundespräsidenten)

3. Berichte vom Kreisvorstand, Landesvorstand, Regionalausschuss, Bezirksversammlung, Bürgerschaft

4. Termine
Aktueller Stand: Veranstaltung zu Afghanistan
weitere Veranstaltungsideen

5. Verschiedenes
Versand WiS

Ich freue mich über zahlreiches Erscheinen und stehe für Rückfragen gern zu Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

(kb)