Herzlich Willkommen bei der Stellinger SPD

Die SPD in und für Stellingen

Wir kämpfen für die Freiheit – weiterhin!

20.06.15 (Allgemein)

Liebe Netzgemeinde,

am heutigen Tag hat der SPD-Konvent beschlossen, den Gesetzesvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung zu unterstützen. Wir waren die erste Organisationseinheit der SPD, die den Musterantrag der D64 einstimmig beschloss und dem Parteikonvent vorlegte. Unzählige weitere Orts-, Unterbezirks- und Landesverbände folgten unserem Beispiel. Wir waren ein Teil der Speerspitze der Bewegung engagierter Genossinnen und Genossen gegen dieses Gesetzes. Darauf sind wir ein wenig stolz.

Das Abstimmungsergebnis (125 für den Gesetzesvorschlag, 87 Gegenstimmen, 7 Enthaltungen) zeigt, wie außerordentlich kontrovers die Debatte war. Von einem eindeutigen Ergebnis kann daher nicht die Rede sein. Letztlich hätten sich 20 Delegierte anders entscheiden müssen, dann hätte der Parteikonvent die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt. Und 20 Delegierte sind nach Parteimaßstäben eine überschaubare Anzahl. Die Landesverbände NRW und Schleswig-Holstein, die sich vorher eindeutig gegen die jetzigen Pläne von Heiko Maas positioniert haben, müssen nun tief in sich reinschauen. Denn ihre Delegierten hätten reihenweise der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt. In Hamburg war die Sache anders sortiert: als einer von 5 Landesverbänden haben sie sich im Vorfeld des Parteikonvents nicht zu dem Thema geäußert. In diesem Fall bedeutet das ganz klar: für die Vorratsdatenspeicherung.

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: der heutige Beschluss ist ein bitterer Tag für uns. Wir hätten uns ein anderes Ergebnis gewünscht. Ein Ergebnis, das dem Grundwert der Freiheit am Geltung verschafft, denn sie musste in den vergangenen Jahren besonders leiden. Was wir – über unseren Twitter Account – aber teils für entwürdigende und beleidigende Tweets abbekommen haben, ist eine Frechheit. Grundlegende Umgangsformen werden sträflich vernachlässigt und der eigenen (berechtigten!) Wut und Enttäuschung freien Lauf gelassen. Vielleicht sollten diejenigen, die sich angesprochen fühlen, die Tweets im Entwurf abspeichern, einmal um den Block laufen und sich dann die Entwürfen nochmal anschauen.

Maas hofft auf das BVerG
Der vorliegende Gesetzesentwurf ist bereits von verschiedenen Seiten kritisiert und als verfassungswidrig eingestuft worden. Selbst die Juristen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages kommen zu dem Schluss, dass das Gesetz nicht beschlossen werden dürfe. Der Justizminister Heiko Maas ist kein überzeugter Anhänger der Vorratsdatenspeicherung. Der Umschwung in den letzten Wochen ist nur und ausschließlich auf Anweisung des Parteichefs und Vizekanzlers Sigmar Gabriel geschehen.

Wie man auch hört, ist das Gesetz handwerklich grob. Das kann eigentlich nur eines bedeuten: Heiko Maas hofft auf das Bundesverfassungsgericht. Er bringt einen offensichtlich verfassungswidrigen und handwerklich grob geschnitzten Gesetzesvorschlag zur VDS ein und hofft, dass das BVerG dem Spuk endgültig beendet. Er käme als gestärkter Minister hervor („Ich war ja eigentlich immer dagegen!“) und Gabriel wäre blamiert. Die D64 prüft bereits eine Klage vor dem höchsten deutschen Gericht und man kann hoffen, dass sie weitere Vereine und Institutionen dem anschließen. Für uns ist das Thema #VDS nicht beendet. Wir kämpfen für die Freiheit – weiterhin!

Eure SPD Hamburg-Stellingen

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Mitgliederversammlung mit Wahlen und Klausurtagung

10.06.15 (Allgemein)

Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung mit Wahlen und Klausurtagung der SPD Stellingen

am Samstag, 13. Juni 2015, um 13:00 – ca. 16:00 Uhr
im AWO Treff Stellingen (Jugendstraße 11)

Hiermit laden wir herzlich ein zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung mit Wahlen und einer anschließenden Klausurtagung zur Planung der kommenden Monate.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1. Begrüßung
2. Beschluss über die Tagesordnung
3. Wahl der Versammlungsleitung

4. Wahl der Protokollführung
5. Bestätigung der Mandatsprüfungskommission 6. Wahl der Zählkommissionen
7. Rechenschaftsbericht des Vorstandes
8. Bericht des Kassierers
9. Bericht der Mandatsprüfungskommission
10. Wahl des/der stellv. Vorsitzenden
11. Anträge
12. Klausurtagung

Ideen haben und Ideen umsetzen unterscheidet das Risiko – wir möchten volles Risiko gehen! Wir werden im Rahmen der Klausurtagung deine Ideen zu Papier bringen und sie konzeptionell weiterentwickeln. Anschließend entscheiden wir gemeinsam, welche Risiken wir eingehen wollen. Grundsätzlich gilt: je riskanter, desto erfolgreicher.

Unser Vorsitzender wird durch die Klausurtagung moderieren und dabei auf auf Methoden zurückgreifen, die von SAP, Apple und BMW erfolgreich praktiziert werden.
Wir haben bereits unsere Vorstandssitzungen vom Ballast starrer Tagesordnungen getrennt und unsere Sitzungen deutlicher an den Interessen jedes einzelnen Teilnehmers orientiert. Nun ist es an der Zeit von deinen Ideen zu profitieren. Sie sind zu gut, um in deinem Kopf und deinem Herzen zu bleiben.

Wir freuen uns auf dein Kommen!

Der Vorstand

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Flüchtlingsunterkunft an der Großen Bahnstraße 50 in Stellingen

18.05.15 (Allgemein)

Liebe Freunde,

Stellingen kann seinen Beitrag für die Unterbringung von Flüchtlingen leisten. An der Großen Bahnstraße entsteht eine neue Flüchtlingsunterkunft für 200 Menschen, zumeist wohl Familien. Hier erhaltet ihr ein Schreiben des Staatsrates der zuständigen Behörde, der erste Informationen über die Einrichtung bereit stellt. Wir werden bei der nächsten Sitzung – Einladung folgt – über die Ansiedlung sprechen.

Auf der letzten Sitzung haben wir durchaus emotional und kontrovers über dieses Thema diskutiert. Es ist gut, dass es so ist – letztlich läuft die öffentliche Debatte ähnlich. Wir haben gute Antennen für die alten und neuen Bewohner unseres Stadtteils und sind daher ein guter Seismograph.

Im Spagat zwischen den existentiellen Bedürfnissen derjenigen, die tausende Kilometer geflüchtet sind, um in Hamburg – der Stadt der Hoffnung – eine Perspektive zu finden und denjenigen, die hier ausgewachsen sind, ihre Kinder groß gezogen haben und nun mit Sorge auf unbekannte Veränderungen ihrer geliebten Heimat schauen, sind wir die Vermittler. Wir helfen und fordern die eigenen Kräfte der Zugezogenen. Wir helfen und fordern auch der Bevölkerung, die Veränderungen kritisch und wohlwollend zu begleiten und den Zugezogenen die Hand auszustrecken. Jede und jeder kann einen Beitrag leisten. Jeden Tag. Tut dies bitte. Zahlreiche Initiativen – Kontakt vermitteln wir gerne – leisten diese enorm wichtig Arbeit. Unterstützen wir sie!

Wir freuen uns auf die kommenden Gespräche und Diskussionen!

Mit besten Grüßen
Der Vorstand

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:: Vorstandssitzung der SPD Stellingen Donnerstag, 7.05.2015, um 19:30 Uhr ::.

30.04.15 (Allgemein)

Hiermit laden wir herzlich zu unserer Vorstandssitzung der SPD Stellingen ein.

Wie üblich, gibt es keine starre Tagesordnung. Wir werden am Anfang alle Themen, die die Teilnehmer interessieren, sammeln und gemeinsam die abzuarbeitende Reihenfolge besprechen. Von dieser Form der Agilität der Tagesordnung erhoffen wir uns neue Impulse und eine stärkere Ausrichtung unserer Sitzungen an den Interessen der Mitglieder

Mitgliederöffentliche Vorstandssitzung der SPD Stellingen
Donnerstag, 7.05.2015, um 19:30 Uhr
AWO Treff Stellingen (Jugendstraße 11, 22527 Hamburg)

Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen!

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WIR IN STELLINGEN

24.04.15 (Allgemein)

Die neueste Ausgabe unserer Distriktszeitung ist jetzt hier online verfügbar mit lesenswerten Beiträgen zur Wahl und Olympia. Wir freuen uns über Ihre/euer Feedback und wünsche eine angenehme Lektüre.

Die Redaktion

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Stellinger Antrag zur Vorratsdatenspeicherung an den Parteikonvent

15.04.15 (Allgemein)

Keine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa

Die SPD spricht sich klar gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS, auch: Mindestspeicherung) aus. Auf europäischer Ebene bedarf es keiner Neuregelung der nicht mehr gültigen EU-Richtlinie 2006/24/EG. Als Teil der Bundesregierung wird die SPD nationale Alleingänge bzgl. einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung entschieden ablehnen. Eine anlasslose und flächendeckende Speicherung ist mit den verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben nicht vereinbar – und ebenso wenig mit den Grundwerten der Sozialdemokratie.

Der Beschluss „Datenschutz und Grundrechte stärken – Datenspeicherung begrenzen!“ des Parteitages in Berlin im Dezember 2011 ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes gegenstandslos, da dieser vor dem Hintergrund der damals gültigen EU-Richtlinie, die Deutschland zu einer Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung verpflichtete, entstanden ist. Die EU-Richtlinie 2006/24/EG verpflichtete Deutschland ein Gesetz zu erlassen, durch welches alle Telekommunikationsunternehmen verpflichtet werden sollten, die Verbindungsdaten ihrer Kundinnen und Kunden mindestens 6, höchstens 24 Monate zu speichern. Das Bundesverfassungsgericht hatte das Gesetz, mit dem diese Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden sollte, für verfassungswidrig erklärt. Vor diesem Hintergrund hatte sich der Bundesparteitag im Dezember 2012 dafür ausgesprochen, unter der Wahrung Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts europäisches Recht umzusetzen und sich zugleich auf europäischer Ebene für eine grundlegende Revision der EU-Richtlinie einzusetzen. Da es eine solche europäische Verpflichtung zur Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung nicht mehr gibt, ist der Beschluss des Parteitages in Berlin gegenstandslos.

Die anlasslose und flächendeckende Vorratsdatenspeicherung ist ein undifferenziertes und rechtlich unverhältnismäßiges Überwachungsinstrument, das die Grundrechte in unzumutbarer Art einschränkt und alle Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union unter Generalverdacht stellt. Der Europäische Gerichtshof urteilte, dass die Richtlinie zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung nicht mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union vereinbar ist. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die damalige Vorratsdatenspeicherung gegen Art. 10 Abs. 1 des Grundgesetz (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) verstoßen hat.

Die Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das keineswegs mit vermeintlichen, aber objektiv nicht zu belegenden Vorteilen bei der Strafverfolgung aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung von Straftaten müssen alle vorhandenen rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden und Ermittlungsbehörden ausreichend personell und technisch ausgestattet sein. Mängel in diesen Bereichen durch die VDS zu vertuschen oder gar auszugleichen kann führt am Ziel vorbei.

Die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten birgt durch die dabei entstehenden Datenmengen ein unverhältnismäßiges Risiko, das mit vermeintlichen – aber nicht belegten – Vorteilen bei der Strafverfolgung nicht aufgewogen werden kann. Zur Aufklärung und Vorbeugung von Straftaten müssen Energie und Ressourcen gezielt zum Einsatz gebracht werden und daher v.a. die Personalmittel von Polizei und Sicherheitsbehörden ihren Aufgaben angemessen aufgestockt werden.

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:: MONTAG: Sitzung der SPD Stellingen ::.

12.04.15 (Allgemein)

Liebe Freunde,

hiermit möchten wir herzlich zu unserer nächsten Sitzung einladen.
Wie Ende letzten Jahres besprochen, werden wir nicht mit einer starren Tagesordnung arbeiten.

Wir werden am Anfang alle Themen, die für euch interessant sein, sammeln und gemeinsam die abzuarbeitende Reihenfolge besprechen. Von dieser Form der Agilität der Tagesordnung erhoffen wir uns neue Impulse und eine stärkere Ausrichtung unserer Sitzungen an den Interessen der Teilnehmer.

Sitzung der SPD Stellingen
Montag, 13.04.2015, um 19:30 Uhr
Bürgerhaus Stellingen (Spannskamp 43, 22527 Hamburg)

Wir freuen uns auf Euer Kommen!

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“Wir in Stellingen” III/2014 online

23.10.14 (Allgemein)

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SPD Stellingen,

was lange währt, wird endlich gut! Die dritte Ausgabe 2014 unseres “Wir in Stellingen” ist endlich fertig geworden.

Hier findet Ihr ihn: Wir in Stellingen III/2014 Web

In der neuen Ausgabe berichten wir

  • von der Kandidatenaufstellung in unserem Bürgerschaftswahlkreis
  • von der Nominierungs-KDV zur Landesliste
  • von Olaf Scholz’ Besuch in der “Linse”
  • wie Ihr uns finanziell unterstützen könnt
  • über unsere anstehende Weihnachtsfeier mit Grünkohl essen (20.12.2014) – schon mal freihalten!
  • über die anstehenden Termine

Wir wünschen Euch mit der neuen Ausgabe des “Wir in Stellingen” viel Vergnügen!

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“Wir in Stellingen” Ausgabe II/2014 online

08.07.14 (Allgemein)

Die neue Ausgabe des “Wir in Stellingen” ist online!

Wir in Stellingen II 2014 Web

Auf sechs Seiten bieten wir Euch unter anderem

  • die Ergebnisse Bezirksversammlungs- und Europawahlen
  • eine erste Analyse der Ergebnisse
  • eine Verabschiedung unserer Regionalbeauftragten
  • die Ergebnisse der Jusogruppenwahl 2014
  • Neues vom barrierefreien Ausbau des ÖPNV
  • und natürlich die nächsten Termine

Wir wünschen Euch viel Spaß bei der Lektüre!

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Zu Besuch in der Stellinger “Linse”

13.05.14 (Allgemein)

Seit den 1960er Jahren gibt es in Stellingen/ Langenfelde die „Linse“, eine Wohnanlage der Wohnungsgenossenschaft Hamburger Wohnen e.G.. Den Namen „Linse“ bekam das Quartier, das zwischen den S-Bahn-Gleisen und dem Försterweg liegt, aufgrund seiner Form. Fast 3.000 Menschen wohnen heute in der Linse.

Am 24. April war Monika Rüter (MdBV), Stellinger Spitzenkandidatin für die Bezirkswahl und selbst Bewohnerin in der Linse mit Niels Annen (MdB), dem Stellinger SPD-Distriktsvorsitzenden Frédéric Schneider und dem Stellinger SPD-Vorstandsmitglied Arne Christiansen im Quartier unterwegs, um sich über die aktuellen Entwicklungen in der Siedlung zu informieren.

Frédéric Schneider, Olaf Jessen, Marc Schemmel (MdBV), Monika Rüter (MdBV), Niels Annen (MdB) (v.l.)

Zu Beginn stand ein Besuch im Hankook-Sportcenter, mitten in der Linse, bei Olaf und Susanne Jessen auf dem Programm.

Die Betreiber sind seit langer Zeit im Quartier und der dortigen Interessengemeinschaft engagiert und fördern hier wichtige Projekte.

Neben der Entwicklung des Quartiers ging es auch um Jugendprojekte. Denn Olaf Jessen ist zudem noch Vorsitzender des Vereins Boxschool, der insbesondere auffällige Jugendliche durch Angebote an Schulen dabei unterstützt, gewaltfrei und kooperativ miteinander umzugehen.

Monika Rüter (MdBV), Thekla Msalama (ASP Linse), Niels Annen (MdB) (v.l.)

Die Situation der Kinder und Jugendlichen stand auch bei unserem nächsten Termin im Mittelpunkt. Auf dem Abenteuerspielplatz Linse (ASP Linse) empfingen uns die dortigen Mitarbeiter.

Vom ASP werden offene, niedrigschwellige Angebote für Kinder und Jugendliche im Quartier gemacht. Neben dem Spielplatz gibt es hier ein Kinderhaus und einen Jugendclub, die jeweils an drei Tagen in der Woche geöffnet sind. Neben Freizeitangeboten und Beratungsangeboten wird beim ASP auch täglich eine warme kostenlose Mahlzeit angeboten.

Die Mitarbeiter schilderten uns von den Auswirkungen der Zuwendungskürzungen auf die Arbeit des ASP. Insbesondere fehlen Honorarmittel, um die bisherigen Angebote aufrechterhalten zu können. Mit der Situation ist auch der bezirkliche Jugendhilfeausschuss befasst.

Vertreter der örtlichen Baugenossenschaft Hamburger Wohnen berichteten uns anschließend über ihre Anstrengungen zur Aufwertung des Quartiers, die sich wirklich sehen lassen können.

Neben vielen Grün- und Gestaltungs-Maßnahmen im Umfeld werden gerade die bestehenden Gebäude umfangreich – vor allem energetisch – modernisiert, unter anderem werden die Fassaden erneuert.

Zudem werden von der Genossenschaft Neubauten realisiert – dabei auch dringend benötige öffentlich geförderte und seniorengerechte 2- bis 2,5-Zimmer-Wohnungen. Auch 2 größere Wohnungen, die für Senioren-Wohngemeinschaften vorgesehen sind, entstehen in der Linse.

Frédéric Schneider, Necati Oral, Monika Rüter (MdBV), Niels Annen (MdB) (v.l.)

Zum Abschluss schauten wir noch beim Ewin-Imbiss an der S-Bahn-Haltstelle Langenfelde vorbei. Früher wurde das Gebäude als öffentliches Klohäuschen genutzt, mittlerweile betreibt hier Herr Oral mit seiner Familie sehr erfolgreich Kiosk, Imbiss und Backshop.

(ms/ac)

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